Personenkult? Wagenknecht-Partei will Namen der Gründerin 2025 ablegen


Sahra Wagenknecht

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Die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ soll den Namen ihrer Gründerin nur bis zur Bundestagswahl 2025 tragen.

Das sagte die aus der Partei Die Linke ausgetretene Wagenknecht am Donnerstag bei der Vorstellung der neuen Partei.

Es solle keinen Personenkult geben. Ihr Name im Parteinamen sei vorerst wichtig, weil viele Menschen wüssten, wofür sie persönlich inhaltlich stehen, die Partei ihr Programm aber erst noch finden müsse.

Die neue Partei „Bündnis Sahra Wagenknecht – für Vernunft und Gerechtigkeit“ (BSW) soll den Namen der früheren Linken-Politikerin nur bis zur Bundestagswahl 2025 tragen. Danach werde ihr Name aus dem Parteinamen verschwinden, sagte Wagenknecht am Donnerstag bei der Vorstellung ihrer neuen Partei in Berlin.

In Deutschland hat es bisher noch keine maßgebliche Partei mit einer aktiven Politikerin oder einem Politiker im Namen gegeben. Die Tatsache, dass sie die neue Partei nach sich selbst benenne, sei kein Personenkult, sagte Wagenknecht. Dahinter stünden vielmehr praktische Erwägungen. Das BSW werde ihr Programm mit den kommenden Wahlen erst entwickeln. Vielen Menschen sei aber klar, für welche Programmatik sie persönlich stehe. Als neue Partei sei es auch auf Wahlzetteln einfacher, mit dem prägnanten Namen „Bündnis Sahra Wagenknecht“ erkennbar zu sein.

Das neue BSW will in diesem Jahr bei der Europawahl im Juni und danach bei drei Landtagswahlen antreten. Zur Europawahl werde es auch ein erstes Programm geben. Die nächste Bundestagswahl steht turnusgemäß im zweiten Halbjahr 2025 an. „Der Name wird bis zur zu Bundestagswahl so bleiben“, sagte Wagenknecht. Nach der Bundestagswahl werde sich die Partei dann mit einem neuen Programm auch einen neuen Namen geben, der „unabhängig von meinem Namen“ ist.

Es sei ihr Ziel das BSW als eine neue Partei für die nächsten „20, 30 oder 40 Jahre zu etablieren“. Die Bundestagsabgeordnete Wagenknecht ist bei der Gründung der Partei selbst zur Co-Vorsitzenden ihrer neuen Partei gewählt worden – in einer Doppelspitze mit der früheren Chefin der Linksfraktion im Bundestag, Amira Mohamed Ali.

Stellvertretender Vorsitzender ist der Unternehmer und Hochschulprofessor Shervin Haghsheno, Generalsekretär der Bundestagsabgeordnete Christian Leye. Der ehemalige Linken-Politiker Fabio De Masi und der langjährige SPD-Politiker Thomas Geisel sollen die neue Partei in die Europawahl führen.

Der erste Parteitag des neuen BSW soll am 27. Januar stattfinden. Als Hinweis auf das Programm der Partei dient bisher ein Gründungsmanifest.

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